Große Koalition fix
Wenn die jüngste APA-Meldung stimmt, ist die große Koalition nun fix. Laut APA wurden die Knackpunkte wie folgt gelöst:
1) Studiengebühr
Die Studiengebühr bleibt. Sie wird aber durch mehr Stipendien abgefedert. Gleichzeitig wird ein zinsenloser Studentenkredit eingeführt, der erst nach dem Studium ab einer gewissen Einkommenshöhe zurückzuzahlen ist (was der Forderung der JVP Wien aus dem Jahr 2000 entspricht). Darüber hinaus kann der Studienbeitrag durch 60 Stunden gemeinnützige Arbeit zurückverdient werden.
2) Eurofighter
Die Eurofighter bleiben aus dem Koalitionsvertrag ausgespart. Man wartet den Eurofighter-U-Ausschuss ab. Danach soll der Verteidigungsminister nach Alternativen und Ausstiegsmöglichkeiten suchen (die, wie wir ja wissen, viel zu teuer sind). Eine Null-Aussage und mögliche Sollbruchstelle also.
Bleibt am Ende des Tages übrig:
* Die Studiengebühren bleiben, die Eurofighter bleiben (wenn auch mit Verzögerung).
* Die Pensionsreform bleibt.
* Das Gesundheitssystem kostet die Leute mehr.
* Die Reichensteuer kommt nicht.
* Die 100.000 neuen Kinderbetreuungsplätze kommen nicht.
* Die Gesamtschule kommt nicht.
Die SPÖ ist damit bei allen Wahlversprechen umgefallen. Was tut man nicht alles für den Bundeskanzler. Trotzdem schade.
1) Studiengebühr
Die Studiengebühr bleibt. Sie wird aber durch mehr Stipendien abgefedert. Gleichzeitig wird ein zinsenloser Studentenkredit eingeführt, der erst nach dem Studium ab einer gewissen Einkommenshöhe zurückzuzahlen ist (was der Forderung der JVP Wien aus dem Jahr 2000 entspricht). Darüber hinaus kann der Studienbeitrag durch 60 Stunden gemeinnützige Arbeit zurückverdient werden.
2) Eurofighter
Die Eurofighter bleiben aus dem Koalitionsvertrag ausgespart. Man wartet den Eurofighter-U-Ausschuss ab. Danach soll der Verteidigungsminister nach Alternativen und Ausstiegsmöglichkeiten suchen (die, wie wir ja wissen, viel zu teuer sind). Eine Null-Aussage und mögliche Sollbruchstelle also.
Bleibt am Ende des Tages übrig:
* Die Studiengebühren bleiben, die Eurofighter bleiben (wenn auch mit Verzögerung).
* Die Pensionsreform bleibt.
* Das Gesundheitssystem kostet die Leute mehr.
* Die Reichensteuer kommt nicht.
* Die 100.000 neuen Kinderbetreuungsplätze kommen nicht.
* Die Gesamtschule kommt nicht.
Die SPÖ ist damit bei allen Wahlversprechen umgefallen. Was tut man nicht alles für den Bundeskanzler. Trotzdem schade.
gerhard.loub - 8. Jan, 13:14
