Auch wenn es mir viele am Anfang nicht geglaubt haben: Die große Koalition konnte nicht funktionieren. Zu tief war das Mißtrauen, zu groß die Gegensätze. Schon der Anfang war schwer, aber trotz allem Widerstreben haben wir die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ begonnen, frei nach dem Motto: Wenn´s nicht ohne uns geht, müssen wir uns eben überwinden.
Und dann hat die SPÖ gezeigt: Es geht auch ohne uns. Rasch waren U-Ausschüsse mit Blau und Grün beschlossen. Rasch zeigte sich: Es gibt auch Mehrheiten abseits von Rot-Schwarz.
Damit ist eine große Last von uns gefallen: Ob eine Regierung zustande kommt oder nicht liegt nicht mehr nur an der ÖVP. Rot-Blau-Grün funktioniert genauso gut.
Der ÖVP ist die Lust am Verhandeln ohnehin vergangen. Ganz im Ernst: Wie soll das funktionieren? Wir sollen die Mehrheitsbeschaffer für die SPÖ spielen, während die SPÖ mit strafprozessualen Mitteln gegen uns vorgeht. Das kann doch nicht ernstgemeint sein.
Ab nächster Woche sitzen wir erste Reihe fußfrei. Dann muss Gusenbauer sehen, wie er eine tragfähige Regierung zustande bringt. Nach der überraschenden Absage durch die Grünen dürfte eine Minderheitsregierung der SPÖ keine Überlebenschance haben.
Und was kommt dann? Ernennt der rote Bundespräsident einen roten Bundeskanzler - und setzt auf dessen Vorschlag umgehend Neuwahlen unter Auflösung des Parlaments an, um eine Vertrauensabstimmung zu verhindern? Das wäre ein eiskalter Putsch mit Ablauffrist. Oder bildet sich doch noch Rot-Grün-Blau? Muss Gusenbauer den Regierungsbildungsauftrag unerledigt zurückgeben? Die nächsten Tage und Wochen versprechen Spannung pur...
gerhard.loub - 9. Nov, 21:43
