Politik und Anderes

Burgenland-Abend in der Bundespartei. Heute sind Burgenländer aus dem ÖVP-Umfeld, aus Ministerien, Parlament und von nahestehenden Organisationen zu Gast. Interessant: Auch in der Bundespartei haben wir 11 Burgenländer. Hätt ich mir ehrlichgesagt nicht gedacht.
Super-Stimmung, eine gute Idee von Michi und Hannes, das bei uns einzuführen. Wir sind auf die Zusammenarbeit mit den Ländern total angewiesen - und ich glaub, dass wir den Ländern (und den Bezirken!) einfach dieses Gefühl weitergeben müssen. Von oben herab aus dem "Wasserkopf Wien" wird da gar nix funktionieren.

Am Rückweg vom Zahnarzt finde ich die Währinger Straße ziemlich blockiert vor. Hinter all den Polizei-Wagen befindet sich eine linke Demo.

Mit "Gehzeugen" wird hier gegen "Fahrzeuge" demonstriert. Eine Idee aus den 90-ern mit mindestens ebenso altem Demo-Zubehör..

Wer das ganze auf Video sehen will, das gibt´s auf meiner My-Space-Seite, und zwar hier

Presseklausur am Sonntag nachmittag auf der PolAk. Für die Webredaktion bin ich als Leiter mitgekommen. Irgendwie ist das ein bisschen Heimkehr, nachdem ich ja schon von 2000 bis 2002 in der Presseabteilung gearbeitet habe - nur, dass ich diesmal Leiter eines eigenen Teams bin.
Für die strategische Ausrichtung unserer Arbeit ist das natürlich auch ein Vorteil: Denn jetzt wird es wieder einfacher möglich sein, New-Media-Aktivitäten auch entsprechend zu vermarkten. Und das ist den letzten Jahren - sind wir uns mal ehrlich - praktisch überhaupt nicht passiert ...
Hier ist es dann noch um Medienpolitik gegangen und die Kontakte zu Journalisten. Das ist glaub ich ein absolut wichtiger Punkt - denn hier haben wir einige Versäumnisse der letzten Jahre nachzuholen.

Natürlich kann ich hier jetzt bei weitem nicht über alles schreiben, was wir da auf der PolAk besprochen haben. Aber ich glaube, wir sind auch pressemäßig auf einem guten Weg - auch wenn sich dieser Weg erst in der Praxis bewähren müssen wird.

Auf Anregung von Michi Mojzis habe ich beim Seminar "Kraftvolle Sprache" in der Bundespartei mitgemacht. Jetzt kann man natürlich skeptisch sein gegenüber NLP, positivierter Sprache und Ähnlichem. Aber was wir hier lernen ist etwas anders: Wie drücke ich mich so aus, dass die Leute mich verstehen? Wie formuliere ich einfach? Wie formuliere ich so, dass ich positiv wahrgenommen werde?

Ein roter Faden zieht sich durch das Seminar, der mir zeigt, dass die neue ÖVP-Führung zu verstehen beginnt, wo in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden: Wir müssen von künstlichen Formulierungen wegkommen, von komplizierten Ausdrücken (Stichwort Familienhospizkarenz) und bei unserer Kommunikation mehr auf die Rezipienten achten. Ich bin schon sehr gespannt, wie es mit der praktischen Umsetzung ausschauen wird.

In der Webredaktion versuchen wir jedenfalls schon, den neuen Stil zu berücksichtigen. So wird - jetzt einmal beim zukunft.at/Perspektiven2010-Newsletter, in Ansätzen auch beim ÖVP-Newsletter - so geschrieben, wie wir auch sprechen würden - soll heißen möglichst unkompliziert, möglichst direkt, ohne Floskeln, ohne Marketing-Gewäsch. Zugegeben, ganz einfach ist diese Umstellung nicht immer, aber es gibt doch schon vielversprechende Ansätze.

Endlich wieder im Büro: Irgendwo hinter meinem dringend nötigen Koffeinnachschub findet die Pressesitzung statt, heute mal echt unterhaltsam. Schön, dass die Atmosphäre wieder lockerer geworden ist.

Momentan läuft´s ja auch nicht schlecht für uns. Mit Molterer, Pröll und Missethon haben wir uns vom knieweichen diplomatischen Kurs der Vergangenheit verabschiedet, jetzt gibt´s wieder klare, harte Aussagen und einen eindeutigen Kurs. Und mit Michi Mojzis wird der Parteiapparat wieder auf Vordermann gebracht. Beispiel zum neuen Kurs: Erbschaftssteuer. Unsere Position ist klar. Keiner hat sich bei den Interviews um eine Antwort herumgedrückt, der Bundesparteivorstand hat sich einstimmig festgelegt: Die Erbschaftssteuer fällt.

Da zählt es auch nicht, dass Heinz Fischer trotz seines Präsidentenamtes wieder in die Rolle des Parteipolitikers zurückgefallen ist und die Erbschaftssteuer aufrecht erhalten will. Damit hat er lediglich seine Rolle als überparteilicher Mahner nachhaltig geschädigt - an unserer Position ändert das nichts, ganz im Gegenteil :-)

Apropos Peinlichkeiten: Die FPÖ hat neuerdings auch den Klimaschutz für sich entdeckt, und zwar um - wie könnte es anders sein - unser nationales Obst & Gemüse zu schützen. So wie in England sollen Lebensmittel, die einen langen Weg zurückgelegt haben (also ausländische Lebensmittel), speziell gekennzeichnet werden. Dazu FP-Hofer in einer OTS-Aussendung im Wortlaut: "Mir ist der heimische Apfel lieber als ein importierter Kiwi." Witzige Idee, bedenkt man, dass DIE Kiwi zwar die bekannte exotische Frucht ist, DER Kiwi aber der flugunfähige Vogel aus Neuseeland. Vielleicht sollten wir ja auch für unsere freiheitlichen Freunde verpflichtende Deutschkurse einführen ;-)

Nachdem ich nach wie vor zu Hause bin, hat das Landespräsidium der JVP Wien heute bei mir zu Hause stattgefunden. Einige statutarische Beschlüsse, aber keine heftigen Diskussionen.

Umso mehr Wirbel wird es wohl bald wieder um den ORF Wien geben. Während ORF- und SPÖ-kritische Beiträge von der Homepage gelöscht werden, findet sich folgender Beitrag seit 8(!) Stunden online:

Zitat::


würden sich die
bobby11, vor 8 Stunden
österreicher um kinder so viele sorgen machen, hätten wir 20 millionen einwohner und bräuchten keine Kanakenzuwanderung.
wuff,wuff,gagaga,miau, pieps!!



Nachzulesen unter wien.orf.at/stories/175109/

Krimi um einen Einbruch bei den Grünen: Wertgegenstände und Akten aus dem Eurofighter-Ausschuss sollen geklaut worden sein. Wenn es um die Akten gegangen ist, kann sich das noch zu einer innenpolitischen Bombe auswachsen. Was ist aber wirklich los gewesen? Ein paar Spekulationen, Ideen und Verschwörungstheorien:

1. Es war ein gewöhnlicher Einbruch: Dafür spricht, dass eine Videokamera und ein Laptop gestohlen wurden, dagegen, dass eine Digi-Cam liegen geblieben ist.
2. Watergate II: Der politische Gegner ist eingebrochen. Dafür spricht eigentlich so gut wie gar nix. Denn die Akten, die verschwunden sind, hat der Gegner auch. Und die Grünen können sie leicht wiederbeschaffen. Was sollte das also bringen?
3. Journalistische Recherche: Klare Verschwörungstheorie: Journalisten haben versucht, an das Material des Eurofighter-Ausschusses zu kommen. Aber ganz ehrlich: Ich kenne keinen Journalisten, dem ich das zutrauen würde.
4. Inszenierter Einbruch: Ebenfalls eine Verschwörungstheorie. Die Grünen haben den Einbruch inszeniert. Geheime Akten sind verschwunden, werden auf mysteriöse Weise in den Medien auftauchen. Die Grünen können nix dafür. Schließlich wurden die Akten ja gestohlen. Und offiziell hätte man derart geheimes Material nicht weitergeben dürfen. Reichlich unwahrscheinlich, ausschließen würd ich´s im Sinne einer guten Verschwörungstheorie aber nicht.

Ich glaube, wir werden zu dem Thema noch einiges zu hören bekommen...

Infos bei den Grünen

In der Bundespartei haben wir eine neue Presseführung: Der bisherige niederösterreichische Pressesprecher Gerald Fleischmann wird neuer Pressechef, der bisherige steirische Pressesprecher Peter Puller wird Chefredakteur. Bin schon mal gespannt auf die beiden - vor allem, da ich durch das neue Organigramm nun selbst in der Presseabteilung bin, als Teamleiter der Webredaktion. Mehr dazu, wenn ich mit den beiden mal geredet habe...

Infos zur neuen Presseführung

Gesundheitlich läuft´s nicht ganz optimal: Nicht nur, dass ich die Zehen des rechten Fußes nach der Bandscheibenoperation nach wie vor nicht nach oben bewegen kann, gibt es auch Probleme mit der Operationswunde. Ich hoffe nur, das hört irgendwann mal auf...

Er ist einfach nicht mehr aufgewacht: Alfred Worm, 61, Aufdecker-Legende. Er war schon lange herzkrank, auch wenn das nicht allgemein öffentlich bekannt war. Er wurde mitten aus dem Leben gerissen - eben noch als "Journalist des Jahres 2006" geehrt.

Ich gebe zu, ich war nicht immer einer Meinung mit Alfred Worm, habe seinen Stil vor allem in letzter Zeit nicht immer goutiert. Aber er hat unbestritten enorme Verdienste um den österreichischen Journalismus erworben, hat auch in seinen Vorlesungen an der Universität sein profundes Wissen um den Enthüllungsjournalismus weitergegeben und damit künftige Generationen Medienschaffender geprägt. Er wird uns fehlen - und hinterläßt eine Lücke in der Medienlandschaft, die ehrlicherweise nie mehr ganz gefüllt werden kann.

Wilhelm Molterer war heute in der ORF-Pressestunde. An und für sich ein recht unspektakulärer Auftritt. Eine Aussage aber war absolut bemerkenswert:

"Das war wenn Sie so wollen auch ein Fehler in der Vergangenheit, dass oft nur auf die Regierungsarbeit geachtet
wurde und die Arbeit in der Partei etwas vernachlässigt wurde. Genau das werde ich sicher nicht tun, diesen Fehler machen, sondern beides ist mir wichtig: Erfolgreich in der Regierung und stark in der Partei."

Es ist ja schon selten genug, dass ein Politiker einen Fehler der eigenen Partei zugibt. Hier trifft unser neuer Chef aber genau ins Schwarze: So wie ich hatten viele das Gefühl, dass sich die Regierung eine Partei hält - und nicht umgekehrt. Das Zentrum der Politik der ÖVP war nicht die Lichtenfelsgasse sondern der Ballhausplatz.

Bisher hatte ich nicht den Eindruck, dass dieses Problem von den entscheidenden Personen erkannt worden wäre. Der heutige Auftritt von Molterer läßt hoffen, dass sich das geändert hat. Ein Grund mehr, optimistisch in die Zukunft zu blicken...

Bild: HOPI/BKA

Während ich zu Hause nach wie vor die Folgen meiner Bandscheiben-OP verarbeite (der rechte Fuß ist noch taub und nicht voll beweglich, die Schmerzen sind dafür weiter da), tut sich innenpolitisch ja einiges. Die Strache-Bilder und -Aussagen sorgen für Wirbel - vor allem in der SPÖ. Die Gusenbauer-Stellungnahme im Parlament im Wortlaut:

"Keine einzige Zeitung, der man vorwerfen könnte, dass sie "Stürmer"-Qualitäten hat und daher ersuche ich Sie, im Sinne der Demokratie und der Meinungsfreiheit, solche Vergleiche in Zukunft zu unterlassen. Sie sind nicht gerechtfertigt und absolut nicht nützlich für die politische Diskussion."

Der Wow-Effekt schlechthin: Eine atemberaubend entschlossene Verurteilung. Nazi-Vergleiche sind also "nicht nützlich", Strache wird "ersucht", so was nicht zu machen. Ein Gentleman, unser Bundeskanzler.

Hätte Wolfgang Schüssel als Bundeskanzler so reagiert, wäre der Aufschrei der Linken durch alle Medien gehallt. Aber was tut man nicht alles, um sich den Bundeskanzler zu sichern...

Unterdessen kursieren im Internet ein paar witzige Reaktionen auf den Strache-Schwachsinn:

www.3bier.at: Alkoholismus ist keine Jugendsünde

Und zum Abschluss ganz nett aus einem Mail

Das Zeichen-Strache-ABC

Dass die Strache-Fotos missinterpretiert wurden, dürfte mittlerweile
allen klar sein. Um derartige Missverständnisse künftig
auszuschließen, hier ein kleines Zeichenstrache-ABC.

Rechten Arm in Kinnhöhe anwinkeln, Faust nach vorne schießen lassen:
Ich möchte heute lieber kein Bier, bitte bringen Sie mir ein Glas Milch.

Rechten Arm waagrecht ausstrecken, Handfläche nach unten:
Verzeihen Sie, aber das Milchglas ist mir leider hier auf den Boden gefallen.

Mit dem Zeigefinger auf die Stirn tippen:
Prima Stirn haben Sie – Botox oder echt?

Mit der flachen Hand, Handfläche nach innen, vor dem Gesicht wedeln,
Augen nach oben verdrehen:
Eine gute Feuchtigkeitsmaske hie und da und regelmäßig Eye-Wrinkle-Creme tun es auch, Sehen Sie?

Mit der geballten linken Faust in die rechte Armbeuge schlagen, dabei
rechte Faust nach oben hebeln (oder umgekehrt):
Ich habe Durchblutungsstörungen im Unterarm, das zieht sich bis zur Schulter
rauf, wissen Sie vielleicht einen guten Internisten?

Mit der rechten Faust in die linke Handfläche (oder umgekehrt) schlagen:
Leider nein, aber einen ausgezeichneten Zahnarzt könnte ich Ihnen empfehlen.

Arme waagrecht vorstrecken, leicht anwinkeln, sich mit den Handflächen zuwedeln:
Schlechte Luft hier.

Eine Hand hinter den Rücken, Handfläche nach außen, Zeige- und Mittelnach unten zeigend überkreuzen:
Alles, was ich über diverse Fotos gesagt habe, meine ich absolut vollkommen ernst, ehrlich.

Mittelfinger einer Hand in die Höhe strecken:
Ich wünsche Ihnen einen wunderschönen Tag.

Mittelfinger beider Hände in die Höhe strecken:
Ich wünsche Ihnen zwei wunderschöne Tage.